Thema
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Indirekter Gegenvorschlag (Änderung des Kernenergiegesetzes) zur Volksinitiative «Jederzeit Strom für alle (Blackout stoppen)»
Totalrevision der Verordnung über das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (VISOS)
Revision der Stromversorgungsverordnung (Verzinsung des Kapitals im Stromnetz und in geförderten Anlagen zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien)
Stellungnahme zum Entwurf im Rahmen der parl. Initiative Eder «Die Eidgenössische Natur- und Heimatschutzkommission und ihre Aufgabe als Gutachterin»
Änderung der Raumplanungsverordnung (Umsetzung der zweiten Etappe der Teilrevision des Raumplanungsgesetzes [RPG 2] und des Bundesgesetzes über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien)
Umsetzung der Änderung vom 1. Oktober 2021 des Energiegesetzes auf Verordnungsstufe und weitere Verordnungsänderungen mit Inkrafttreten Anfang 2023
Dokumente
Umsetzung der Änderung vom 1. Oktober 2021 des Energiegesetzes auf Verordnungsstufe und weitere Änderungen der Energieverordnung, der Energieeffizienzverordnung, der Energieförderungsverordnung und der Stromversorgungsverordnung mit Inkrafttreten Anfang 2023.
Totalrevisionen der Rohrleitungssicherheitsverordnung und der Safeguardsverordnung sowie weitere Verordnungsänderungen im Bereich des BFE mit Inkrafttreten am 1. Juli 2021
Stellungnahme zum Entwurf im Rahmen der parlamentarischen Initiative Rösti «Ausbau der Wasserkraft zur Stromerzeugung und Stromspeicherung. Anpassung der Umweltverträglichkeitsprüfung»
Verlängerung der subsidiären Finanzhilfen für systemkritische Unternehmen der Elektrizitätswirtschaft (FiREG)
Die Strombranche steht hinter dem Ziel der Klimaneutralität ab 2050 und ist bereit, ihren Beitrag für netto null zu leisten. Erneuerbarer Strom spielt bei der Dekarbonisierung eine zentrale Rolle: Die Elektrifizierung von Mobilität und Wärme sowie die Sektorkopplung gehören zu den Schlüsselelementen...
Stellungnahme zur Änderung der StromVV - Anpassung des Berechnungsmodells für den kalkulatorischen Zinssatz
Pa.Iv. Badran «Unterstellung der strategischen Infrastrukturen der Energiewirtschaft unter die Lex Koller» (16.498)
Der Klimawandel ist eine Realität – und Strom ist der Schlüssel auf dem Weg zu Netto-Null Emissionen. Darum steht die Strombranche hinter dem revidierten CO₂-Gesetz, über das wir am 13. Juni 2021 abstimmen werden. Das Votum von VSE-Direktor Michael Frank.
Stellungnahme zur Vernehmlassung zur Änderung des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (Missbrauch des Konkursverfahrens verhindern)
Stellungnahme zur Revision des BG über Kartelle und andere Wettbewerbsbeschränkungen in Umsetzung der Motion Schweiger
Die aktuelle Energiekrise verdeutlicht die Notwendigkeit, ein massiv höheres Tempo beim Ausbau der erneuerbaren Energien anzuschlagen. Die Förderinstrumente dafür sind fortzuführen und punktuell zu verbessern. Insbesondere muss ihr Fokus auf der Winterproduktion liegen, wie der VSE zu entsprechenden...
An der ersten Schweizer Konferenz Elektromobilität vom 13. Juni 2023 erörterten Vertreter aus der Energie- und der Automobilbranche gemeinsam mit Forschung und Wirtschaft was nötig ist, um der in Schwung gekommenen Elektrifizierung des Verkehrs zu ihrem definitiven Durchbruch zu verhelfen...
Totalrevision der Stauanlagenverordnung sowie zu Verordnungsänderungen im Kernenergiebereich sowie im Anwendungsbereich des Elektrizitätsgesetzes mit Inkrafttreten Anfang 2023
Umsetzung des Bundesgesetzes über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien auf Verordnungsstufe und weitere Änderungen der betroffenen Verordnungen
Der Bundesrat hat die Verhandlungen mit der EU über ein Paket von erneuerten und neuen Abkommen, darunter auch ein Stromabkommen, abgeschlossen. Der VSE begrüsst diesen Fortschritt und ist überzeugt von den Vorteilen eines Stromabkommens: Je besser die Schweiz in den europäischen Strommarkt...
Stellungnahme zum Entwurf im Rahmen der parl. Initiative Berberat «Eine Regelung für transparentes Lobbying im eidgenössischen Parlament»
Eine breite Allianz der Schweizer Wirtschaft sagt JA zum revidierten CO2-Gesetz – und startet in Bern ihre Abstimmungskampagne. Mehr als 200 Verbände und Unternehmen stehen gemeinsam ein für einen wirksamen Klimaschutz.
Der VSE begrüsst den Entscheid, den Fächer an Technologieoptionen für die Stromversorgung der Zukunft zu erweitern. Langfristig sollte sich die Schweiz den strategischen Handlungsspielraum für die Versorgungssicherheit nicht einschränken und alle Optionen offenhalten. Allerdings muss der rasche...
Verordnung über den Betrieb der Reservekraftwerke zur Erzeugung elektrischer Energie für den Markt in einer schweren Strommangellage
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Seit dem Inkrafttreten des revidierten öffentlichen Beschaffungsrechts des Bundes (BöB/VöB) am 01.01.2021 und der laufenden Anpassung der kantonalen Regelungen, insbesondere der Verabschiedung des interkantonalen Konkordats (IVöB) vom Dezember 2019, erfährt das Thema auch in der Strombranche wieder vermehrte Aufmerksamkeit. Am 22.03.2021 hat die Wettbewerbskommission (WEKO) eine Empfehlung zur «Anwendung des Beschaffungsrechts und des Binnenmarktgesetzes (BGBM) für Stromlieferungen» veröffentlicht. Mit dem vorliegenden Q&A sollen die relevanten Fragestellungen und Grundsätze für die Strombranche und deren Unternehmungen in der Schweiz, welche als Sektorenauftraggeber grundsätzlich unter den Geltungsbereich des öffentlichen Beschaffungsrechts fallen, aufgenommen und anhand konkreter Sachverhalte die beschaffungsrechtliche Relevanz geklärt werden.
CO₂ abbauen, mehr grüner Strom produzieren und gleichzeitig Landschaft und Biodiversität erhalten: Die Schweiz steht vor einem gigantischen Generationenprojekt. VSE-Direktor Michael Frank diskutiert mit einer Energiepolitikerin und einem Umweltforscher, wie Zielkonflikte zwischen Energiestrategie...
Die Botschaft zum «Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien» bringt endlich die Grundlage, um bessere Rahmenbedingungen für die Versorgungssicherheit – vor allem im Winter – und die Beschleunigung des Ausbaus der inländischen erneuerbaren Energien zu schaffen. Beide...
Gemäss einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts gfs.bern zur Energie- und Klimapolitik im Auftrag des VSE steht die Stromversorgungssicherheit bei der Schweizer Bevölkerung klar an erster Stelle. Die Mehrheit ist bereit, für eine sichere Stromversorgung, wenn nötig, höhere...
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Stellungnahme zur Änderung der Verordnung über elektrische Leitungen (Leitungsverordnung, LeV).
Fakten, Meinungen, Diskussion: Der traditionelle Top-Themen-Anlass ist das Tête-à-Tête der Branche mit den Akteuren der Energiepolitik. Nach dem Nein zum CO₂-Gesetz und dem Aus für das Rahmenabkommen mit der EU stellte sich die Frage, wie es nun politisch weitergeht.
Die beste erneuerbare Stromproduktion nützt nichts, wenn der Strom nicht zu den Konsument:innen transportiert werden kann. Um die Versorgungssicherheit aufrechtzuerhalten, braucht es nicht nur «Strom-Autobahnen», sondern auch «Quartierstrassen», «Parkplätze» und «Verkehrsknotenpunkte», die den...
Am 18. Juni 2023 befinden die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger über das Bundesgesetz über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit. Das Klima- und Innovationsgesetz soll dazu beitragen, den Verbrauch fossiler Energien zu senken, und verankert explizit das Netto...
Energieministerin Simonetta Sommaruga schwor die Teilnehmenden des 15. Schweizerischen Stromkongresses auf ein "Energiejahr 2021" ein und betonte, dass der Strombranche grosse Bedeutung zukomme, um den Umbau des Energiesystems voranzutreiben und den menschgemachten Klimawandel zu stoppen.
Verordnung über die zeitlich befristete Erhöhung der Winterproduktion bei Wasserkraftwerken
Stellungnahme zu Übergang vom Förder- zum Lenkungssystem / Varianten eines Energielenkungssystems
Mit dem Mantelerlass hat das Parlament die Voraussetzungen geschaffen, um die 2017 beschlossene Energiestrategie endlich umzusetzen. Darüber, dass es im Sinne der mittelfristigen Versorgungssicherheit jetzt vorwärts gehen muss, herrschte an den «Top-Themen der Energiepolitik» des VSE Einigkeit.
Stellungnahme zu den Verordnungsänderungen im Bereich des BFE mit Inkrafttreten Anfang 2022
Der VSE hat heute seine Stellungnahme zur Revision von Verordnungen im Energiebereich beim UVEK eingereicht. Der VSE begrüsst grundsätzlich die geplanten Änderungen, sieht jedoch in mehreren Punkten erheblichen Anpassungsbedarf.
Verordnungsänderungen im Bereich des Bundesamts für Energie (BFE) mit Inkrafttreten am 1. Januar 2024
Verordnung über die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei Bauarbeiten
Stellungnahme 2014 VSE zu Verordnung über das Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (VBLN)
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VSE-Stellungnahme: Anhörung zur Totalrevision der Verordnung über das Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (VBLN). 14.5.2014, pdf
Der Bundesrat stellt der Initiative «Blackout stoppen» einen indirekten Gegenvorschlag gegenüber, mit dem er das Neubauverbot von Kernkraftwerken aus dem Gesetz streichen will. Der VSE begrüsst den strategischen Entscheid, den Fächer an Technologieoptionen für die Stromversorgung der Zukunft zu...
Verordnungsentwurf über die zentrale Bewirtschaftung des Angebots an elektrischer Energie und Verordnung über die Änderung einer Bestimmung des Landesversorgungsgesetzes
Die rekordhohen Energiepreise und der Ukrainekrieg stellen viele EVUs vor enorme Herausforderungen. Gefordert sind in dieser Situation insbesondere deren Steuerungsorgane, etwa der Verwaltungsrat. An der VR-Tagung des VSE konnten sich Verwaltungsratsmitglieder untereinander austauschen und Inputs...
Welche politischen Fragen beschäftigen derzeit die Energiebranche? Das «Top-Themen»-Dokument fasst die wichtigsten Themen kurz zusammen.
Die Schweiz hat sich zur Dekarbonisierung ihrer Wirtschaft und Gesellschaft verpflichtet. Sie will dazu bis Mitte des Jahrhunderts eine Reduktion der Treibhausgasemissionen auf netto Null erreichen. Dies setzt einen fundamentalen Umbau der Energieversorgung voraus – und wird Strom eine noch...
Stellungnahme zur Teilrevision der CO2-Verordnung aufgrund der Verknüpfung der Emissionshandelssysteme der Schweiz und der EU
Stellungnahme zur Teilrevisionen der Kernenergieverordnung, der Kernenergiehaftpflichtverordnung, der Ausserbetriebnahmeverordnung sowie der Gefährdungsannahmenverordnung
Stellungnahme zur Revision der Energieeffizienzverordnung (EnEV), der Energieförderungsverordnung (EnFV) und der Energieverordnung (EnV)
Änderung des Militärgesetzes, der Verordnungen über die Verwaltung der Armee und der Armeeorganisation
Vernehmlassung: Änderung der Verordnung über Fernmeldedienste (FDV) Härtung der Mobilfunknetze gegen Störungen der Stromversorgung
Stellungnahme zu den Teilrevisionen der Energieförderungsverordnung, der Energieverordnung und der Verordnung des UVEK über den Herkunftsnachweis und die Stromkennzeichnung
Stellungnahme zur Änderung der Verordnung über die Berufsbildung (BBV): Stärkung der höheren Berufsbildung
Stellungnahme zur Anhörung zur Änderung der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV)
Stellungnahme zur Änderung der Energieverordnung (EnV) und der Herkunftsnachweisverordnung (HKNV)
Synopse Revision der Verordnung über die Vollzugsorganisation der wirtschaftlichen Landesversorgung im Bereiche der Elektrizitätswirtschaft (VOEW)
Änderung der Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für elektrische Anlagen (Beschleunigung beim Aus- und Umbau der Stromnetze)
Stellungnahme zur Anhörung zur Änderung der Energieverordnung (EnV) und der Verordnung über Gebühren und Aufsichtsabgaben im Energiebereich (GebV-En)
Der Verband Schweizerischer Elektrizitätsunternehmen (VSE) begrüsst die vorgeschlagenen Änderungen der Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für elektrische Anlagen (VPeA), die eine Beschleunigung beim Aus- und Umbau der Stromnetze zum Ziel haben. Dennoch sieht der VSE weiteren...
In der Stunde der Wahrheit für die Stromversorgungssicherheit unseres Landes sind die Erwartungen an die Wasserkraft hoch. Zwischen Enttäuschung und Optimismus nach dem Runden Tisch Wasserkraft ruft der Walliser Nationalrat Benjamin Roduit zu einer breiten Allianz auf, um endlich eine nachhaltige...
Die vom Bundesrat vorgeschlagene Änderung des Energiegesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus der erneuerbaren Stromproduktion bleibt durch ihren engen Fokus in der Wirkung stark eingeschränkt. Der VSE begrüsst die Stossrichtung, erachtet eine Schärfung und Ausweitung der Vorlage jedoch für notwendig...
Der VSE begrüsst den Grundsatz einer subsidiären, freiwilligen Notfallmassnahme, um auch bei einer ausserordentlichen, nicht antizipierbaren Marktentwicklung die Versorgungssicherheit mit Strom gewährleisten zu können. Eine allfällige Hilfe sollte jedoch allen und nicht nur einzelnen Unternehmen...
Änderung des Energiegesetzes (Beschleunigung des Ausbaus der erneuerbaren Stromproduktion)
Dokumente
Stellungnahme zur Änderung der Energieverordnung (EnV) und der Herkunftsnachweisverordnung (HKNV) 11. September 2013, pdf
Stellungnahme zur Vernehmlassung zur Änderung des Berufsbildungsgesetzes (BBG): Stärkung der höheren Berufsbildung
Vollzugshilfe «Festlegung der für die Nutzung der Wasserkraft geeigneten Gewässerstrecken im kantonalen Richtplan»
Abkommen über Solidaritätsmassnahmen zur Gewährleistung der sicheren Gasversorgung zwischen der Schweiz, Deutschland und Italien
Stellungnahme zur Teilrevision des Mehrwertsteuergesetzes (Weiterentwicklung der MWST) und der Mehrwertsteuerverordnung
Stellungnahme zur Vernehmlassung zur Änderung der Energieverordnung (EnV) und Stromversorgungsverordnung (StromVV)
Stellungnahme zur Anhörung zur Revision der Verordnungen über den Schutz der Biotope und Moorlandschaften von nationaler Bedeutung
Die Energiezukunft der Schweiz hängt entscheidend von politischen Weichenstellungen ab. In der Herbstsession 2025 ist dem Parlament ein bedeutender Durchbruch gelungen: Mit dem sogenannten Beschleunigungserlass wurde ein tragfähiger Kompromiss gefunden, der den Ausbau der erneuerbaren Energien...
Die mit dem Stromgesetz nach Art. 15 EnG eingeführte Änderung bei der Abnahme- und Vergütungspflicht muss per 1. Januar 2026 vollzogen werden. Die Vergütung reflektiert den Markt und ist kein Förderinstrument. Der VSE begrüsst die künftige Orientierung am Referenzmarktpreis und unterstützt die...
Wie lässt sich der Vogelschutz bei Stromleitungen verbessern? Dazu liegen nun Vorschläge des Bundes zur Vernehmlassung vor. Wie sich die Bedürfnisse der Stromversorgung mit einem verbesserten Vogelschutz in Einklang bringen lassen, lesen Sie in unserer neusten politischen Feder.
Unter der Rubrik «Die politische Feder» veröffentlicht Jan Flückiger, Bereichsleiter Public Affairs des VSE, regelmässig Kommentare und Einschätzungen zu energiepolitischen Themen.
Die Interessen an der Nutzung von erneuerbaren Energien dienen vor allem dem Klimaschutz. Die konsequente Umsetzung der Energie- und Klimastrategie stellt damit auch einen wichtigen Beitrag zum Schutz und zur Förderung der Biodiversität dar.
Nach dem deutlichen JA zum Stromgesetz kann der Ausbau der erneuerbaren Energien endlich Fahrt aufnehmen. Damit die Stromnetze, die Lebensadern der Energieversorgung, nicht zum Flaschenhals der Energiewende werden, müssen sie unbedingt zeitgleich mit dem Ausbau der Produktion weiterentwickelt werden...
In der Herbstsession 2019 berät der Nationalrat voraussichtlich über eine für die Wasserkraft zentrale Vorlage (parlamentarische Initiative Rösti). Damit bietet sich für die Unterstützer der Energiestrategie 2050 Gelegenheit, den Worten auch Taten folgen zu lassen. Lesen Sie hierzu unsere...
Ein Kommentar zu Fördermassnahmen
Bei der Solarenergie herrscht im Moment fast schon Goldgräberstimmung. Aber ein zentrales Element fällt dabei wieder einmal unter den Tisch…