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Q&A Öffentliches Beschaffungsrecht in der Strombranche

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Seit dem Inkrafttreten des revidierten öffentlichen Beschaffungsrechts des Bundes (BöB/VöB) am 01.01.2021 und der laufenden Anpassung der kantonalen Regelungen, insbesondere der Verabschiedung des interkantonalen Konkordats (IVöB) vom Dezember 2019, erfährt das Thema auch in der Strombranche wieder vermehrte Aufmerksamkeit. Am 22.03.2021 hat die Wettbewerbskommission (WEKO) eine Empfehlung zur «Anwendung des Beschaffungsrechts und des Binnenmarktgesetzes (BGBM) für Stromlieferungen» veröffentlicht. Mit dem vorliegenden Q&A sollen die relevanten Fragestellungen und Grundsätze für die Strombranche und deren Unternehmungen in der Schweiz, welche als Sektorenauftraggeber grundsätzlich unter den Geltungsbereich des öffentlichen Beschaffungsrechts fallen, aufgenommen und anhand konkreter Sachverhalte die beschaffungsrechtliche Relevanz geklärt werden.

Q&A Öffentliches Beschaffungsrecht in der Strombranche (PDF, 209.91 KB)

2021: Ein Jahr der Energie, Strombranche von grosser Bedeutung

Energieministerin Simonetta Sommaruga schwor die Teilnehmenden des 15. Schweizerischen Stromkongresses auf ein "Energiejahr 2021" ein und betonte, dass der Strombranche grosse Bedeutung zukomme, um den Umbau des Energiesystems voranzutreiben und den menschgemachten Klimawandel zu stoppen.

Der VSE sagt Ja zum CO₂-Gesetz – die Strombranche ist in der Pole Position

Der Klimawandel ist eine Realität – und Strom ist der Schlüssel auf dem Weg zu Netto-Null Emissionen. Darum steht die Strombranche hinter dem revidierten CO₂-Gesetz, über das wir am 13. Juni 2021 abstimmen werden. Das Votum von VSE-Direktor Michael Frank.

Stromabkommen – Gemeinsam geht es einfacher

Der Bundesrat hat die Eckwerte für ein Verhandlungsmandat mit der Europäischen Union (EU) verabschiedet. Sie bilden die Basis für die weiteren Gespräche mit der EU, und der Bundesrat wird sich bis Ende Jahr auf die Verabschiedung eines Verhandlungsmandates vorbereiten. Wie wird die Lage in Brüssel...

Der Elchtest steht noch aus

Kurz vor Weihnachten haben wichtige Akteure eine gemeinsame Erklärung zur Wasserkraft unterzeichnet. Bedeutet das nun endlich grünes Licht für die pendenten Ausbauprojekte?

Unerwartete Anpassung der 75-Franken-Regel durch die ElCom nicht nachvollziehbar

Nach nur einem Jahr Praxiserfahrung mit der 75-Franken-Regel hat die Eidgenössische Elektrizitätskommission ElCom Anfang Juni unerwartet eine neuerliche Anpassung per Januar 2024 kommuniziert: Der Schwellenwert für die Beurteilung der Angemessenheit von Kosten und Gewinn im Energievertrieb in der...

Medienmitteilung

Revision CO2-Gesetz: Der VSE fordert wirksame Massnahmen in allen Sektoren

Die Strombranche steht hinter dem Ziel der Klimaneutralität ab 2050 und ist bereit, ihren Beitrag für netto null zu leisten. Erneuerbarer Strom spielt bei der Dekarbonisierung eine zentrale Rolle: Die Elektrifizierung von Mobilität und Wärme sowie die Sektorkopplung gehören zu den Schlüsselelementen...

Strommangellage: Jetzt vorbereiten und krisenfähig machen

Die sichere Energieversorgung ist kommenden Winter durch die europäische Energiekrise gefährdet. Das Risiko einer Mangellage in der Schweiz ist real und gross. Alle können einen Teil zur Bewältigung einer allfälligen Krise beitragen, schreibt VSE Direktor Michael Frank im Meinungsbeitrag.

Die nächste Dekade ist entscheidend, nicht jene danach

Der Gesetzesentwurf für eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien liegt bei der betreffenden Ständeratskommission auf dem Tisch. Die Herausforderungen sind kolossal. Die Interessenabwägung steht im Mittelpunkt der Debatten und Kompromisse beim Landschaftsschutz und bei der Biodiversität...

Dringliches wird noch dringlicher

Explodierende Preise für fossile Energien, fehlende Einbindung in die europäischen Märkte und ein Winterstromdefizit: Der Ausbau der Produktion aus erneuerbaren Energien war noch nie so dringend wie jetzt.

Der VSE sagt Ja zum revidierten CO₂-Gesetz

Das CO₂-Gesetz unterstützt die Dekarbonisierung und das Ziel von Netto-Null Treibhausgasemissionen bis 2050. Es garantiert aber auch Wohlstand, Investitionen und sichert Arbeit in der Schweiz. Der VSE steht darum voll hinter der Vorlage, über die am 13. Juni 2021 abgestimmt wird.

Medienmitteilung

CO₂-Gesetz: Sofort alternative Massnahmen in die Wege leiten

Die Schweiz sagt Nein zum revidierten CO₂-Gesetz. Der Verband Schweizerischer Elektrizitätsunternehmen VSE bedauert dieses Resultat. Um in der Klimapolitik trotzdem weiterzukommen, müssen sofort alternative Massnahmen in die Wege geleitet werden.

Grünes Licht für die Energiestrategie 2050

Die politische Feder 3/2017

Ein Bild, zwei Betrachter

Für einen erfolgreichen Umbau des Energiesystems reichen Ziele und technische Machbarkeit allein nicht aus. Im Zentrum von allem steht die Umsetzung. Eine Meinung von VSE Direktor Michael Frank zum Thema Akzeptanz.

Für Zündstoff ist gesorgt

Die politische Feder 12/2017

Trügerische Sicherheit

Politische Feder 12/2018

Jetzt gilt es ernst

Politische Feder 8/2018

Handeln. Jetzt.

Der Klimawandel ist hierzulande schon heute spürbar. Als starker Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort hat die Schweiz ideale Voraussetzungen, um beim Klimaschutz voranzugehen. Daher gilt es, jetzt zu handeln und Ja zu sagen zum CO₂-Gesetz.

Sichere Energie? Ja, ich will!

Eine kürzlich vom VSE bei gfs.bern in Auftrag gegebene Analyse spricht Klartext. Die Versorgungssicherheit hat für die Bevölkerung oberste Priorität. Auf welches Pferd Herr und Frau Schweizer dabei setzen? Das erfahren Sie in unserer neusten politischen Feder.

Klärung tut Not

Politische Feder 6/2018