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Indirekter Gegenvorschlag (Änderung des Kernenergiegesetzes) zur Volksinitiative «Jederzeit Strom für alle (Blackout stoppen)»
Der VSE begrüsst den Entscheid, den Fächer an Technologieoptionen für die Stromversorgung der Zukunft zu erweitern. Langfristig sollte sich die Schweiz den strategischen Handlungsspielraum für die Versorgungssicherheit nicht einschränken und alle Optionen offenhalten. Allerdings muss der rasche...
Das neue CO2-Gesetz wurde vom Parlament verabschiedet – die Schweiz soll ihre Treibhausgasemissionen bis 2030 gegenüber 1990 halbieren. Eine zentrale Rolle wird dabei die Stromwirtschaft spielen. VSE-Direktor Michael Frank beantwortet die wichtigsten Fragen.
Stellungnahme zur Revision des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz (NHG) als indirekter Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Für die Zukunft unserer Natur und Landschaft (Biodiversitätsinitiative)»
Frageraster für die Stellungnahme zur revidierten interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (E-IVöB)
Stellungnahme zum direkten Gegenentwurf des Bundesrates zur Volksinitiative «Für ein gesundes Klima (Gletscher-Initiative)»
Mit dem Mantelerlass hat das Parlament die Voraussetzungen geschaffen, um die 2017 beschlossene Energiestrategie endlich umzusetzen. Darüber, dass es im Sinne der mittelfristigen Versorgungssicherheit jetzt vorwärts gehen muss, herrschte an den «Top-Themen der Energiepolitik» des VSE Einigkeit.
Stellungnahme zur Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für elektrische Anlagen (VPeA) - Synopse
Änderung der Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für elektrische Anlagen (Beschleunigung beim Aus- und Umbau der Stromnetze)
Stellungnahme zur Anhörung zur Änderung der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV)
Stellungnahme zur Anhörung zur Änderung der Energieverordnung (EnV) und der Verordnung über Gebühren und Aufsichtsabgaben im Energiebereich (GebV-En)
Stellungnahme zur Anhörung zur Revision der Verordnungen über den Schutz der Biotope und Moorlandschaften von nationaler Bedeutung
Stellungnahme 2014 VSE zu Verordnung über das Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (VBLN)
Dokumente
VSE-Stellungnahme: Anhörung zur Totalrevision der Verordnung über das Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (VBLN). 14.5.2014, pdf
Änderung Energiegesetz des Kantons Zürich (Plangenehmigungsverfahren für Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien)
Stellungnahme zur Vernehmlassung zur Änderung der Energieverordnung (EnV) und Stromversorgungsverordnung (StromVV)
Stellungnahme zur Vernehmlassung zur Änderung des Berufsbildungsgesetzes (BBG): Stärkung der höheren Berufsbildung
Stellungnahme zur Vernehmlassung zur Änderung des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (Missbrauch des Konkursverfahrens verhindern)
Stellungnahme zur Revision des Bundesgesetzes über das öffentliche Beschaffungswesen (BöB)
Stellungnahme zur Änderung der StromVV - Anpassung des Berechnungsmodells für den kalkulatorischen Zinssatz
Stellungnahme zur Teilrevisionen der Kernenergieverordnung, der Kernenergiehaftpflichtverordnung, der Ausserbetriebnahmeverordnung sowie der Gefährdungsannahmenverordnung
Stellungnahme zur Revision des BG über Kartelle und andere Wettbewerbsbeschränkungen in Umsetzung der Motion Schweiger
Stellungnahme zur Änderung der Energieverordnung (EnV) und der Herkunftsnachweisverordnung (HKNV)
Stellungnahme zur Teilrevision der CO2-Verordnung aufgrund der Verknüpfung der Emissionshandelssysteme der Schweiz und der EU
Stellungnahme zur Umsetzung des ersten Massnahmenpakets zur Energiestrategie 2050: Vernehmlassungsverfahren zu den Änderungen auf Verordnungsstufe
Dokumente
Stellungnahme zur Änderung der Energieverordnung (EnV) und der Herkunftsnachweisverordnung (HKNV) 11. September 2013, pdf
Stellungnahme zur Änderung der Verordnung über die Berufsbildung (BBV): Stärkung der höheren Berufsbildung
Stellungnahme zum Entwurf im Rahmen der parlamentarischen Initiative Rösti «Ausbau der Wasserkraft zur Stromerzeugung und Stromspeicherung. Anpassung der Umweltverträglichkeitsprüfung»
Abkommen über Solidaritätsmassnahmen zur Gewährleistung der sicheren Gasversorgung zwischen der Schweiz, Deutschland und Italien
Revision der Stromversorgungsverordnung (Verzinsung des Kapitals im Stromnetz und in geförderten Anlagen zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien)
Stellungnahme zur Übertragung von öffentlichen Aufgaben des Fachbereichs Energie der wirtschaftlichen Landesversorgung
Der VSE unterstützt das Komitee «Schweizer Wirtschaft für das CO₂-Gesetz». Dieses hat zum Ziel, dem CO₂-Gesetz zur Umsetzung zu verhelfen.
Verordnung über den Betrieb der Reservekraftwerke zur Erzeugung elektrischer Energie für den Markt in einer schweren Strommangellage
Totalrevision der Verordnung über das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (VISOS)
Weil der Stromkongress vom 12./13. Januar 2022 pandemiebedingt abgesagt wurde, richtet sich Simonetta Sommaruga stattdessen mit einer Videoansprache an die Branche. Die Energieministerin spricht von einem Rekordjahr 2021 und betont: «Vorwärts geht es nur gemeinsam.»
Rechtsgutachten zur Gesetzeskonformität der Rückspeisevergütung gemäss Verordnungsentwurf zur Energiestrategie 2050
Die Schweiz hat sich zur Dekarbonisierung ihrer Wirtschaft und Gesellschaft verpflichtet. Sie will dazu bis Mitte des Jahrhunderts eine Reduktion der Treibhausgasemissionen auf netto Null erreichen. Dies setzt einen fundamentalen Umbau der Energieversorgung voraus – und wird Strom eine noch...
Stellungnahme zur Revision der Energieeffizienzverordnung (EnEV), der Energieförderungsverordnung (EnFV) und der Energieverordnung (EnV)
Stellungnahme zur Teilrevision des Mehrwertsteuergesetzes (Weiterentwicklung der MWST) und der Mehrwertsteuerverordnung
Der Verband Schweizerischer Elektrizitätsunternehmen (VSE) begrüsst die vorgeschlagenen Änderungen der Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für elektrische Anlagen (VPeA), die eine Beschleunigung beim Aus- und Umbau der Stromnetze zum Ziel haben. Dennoch sieht der VSE weiteren...
Auf Schweizer Strassen fahren immer mehr Elektrofahrzeuge, die Elektromobilität gewinnt an Akzeptanz. Die Dekarbonisierung des Verkehrs bringt aber auch Herausforderungen, insbesondere für die Stromnetze. Welche das sind und wie sie gemeistert werden können, hat die Fachtagung Elektromobilität vom...
Stellungnahme zur Teilrevision des Raumplanungsgesetzes (2. Etappe mit Gegenvorschlag zur Landschaftsinitiative)
Der Verband Schweizerischer Elektrizitätsunternehmen VSE unterstützt das Ziel der Klimaneutralität ab 2050. Elektrifizierung, mehr inländische erneuerbare Energien, Sektorkopplung, Effizienz sowie Flexibilität inklusive Speicher sind entscheidend, um dieses Ziel zu erreichen. Der VSE hat zum...
Stellungnahme zur Vernehmlassung zur Revision des Bundesgesetzes über wirtschaftliche Landesversorgung
Der Bundesrat stellt der Initiative «Blackout stoppen» einen indirekten Gegenvorschlag gegenüber, mit dem er das Neubauverbot von Kernkraftwerken aus dem Gesetz streichen will. Der VSE begrüsst den strategischen Entscheid, den Fächer an Technologieoptionen für die Stromversorgung der Zukunft zu...
Stellungnahme zur Anhörung minimales Geodatenmodell «Werkpläne elektrische Kabelleitungen»
Stellungnahme zur Genehmigung des Übereinkommens des Europarates über die Landschaft: Europäische Landschaftskonvention
Stellungnahme zur Vernehmlassung zum Bundesgesetz über die Finanzdienstleistungen sowie zum Bundesgesetz über die Finanzinstitute
Stellungnahme zur parl. Initiative UREK-S. Streichung von Vorrängen im grenzüberschreitenden Übertragungsnetz
Stellungnahme zur Vernehmlessung zum Vorentwurf des Bundesgesetzes über die Finanzmarktinfrastruktur (FinfraG)
Photovoltaik-Grossanlagen – Verordnungsrevisionen zur Umsetzung des neuen Artikels 71a des Energiegesetzes (Solaroffensive)
Verordnungsentwürfe zu Verboten und Verwendungsbeschränkungen sowie zur Kontingentierung im Bereich Gas
Der Krieg in der Ukraine und geplante Markteingriffe der EU wegen den hohen Energiepreisen machen die Notwendigkeit einer weitestgehend unabhängigen und erneuerbaren inländischen Stromversorgung deutlich. Die Reaktion von VSE Direktor Michael Frank auf die jüngsten Entwicklungen.
Nach nur einem Jahr Praxiserfahrung mit der 75-Franken-Regel hat die Eidgenössische Elektrizitätskommission ElCom Anfang Juni unerwartet eine neuerliche Anpassung per Januar 2024 kommuniziert: Der Schwellenwert für die Beurteilung der Angemessenheit von Kosten und Gewinn im Energievertrieb in der...
Die politische Feder 4/2017
Umsetzung der Änderung vom 1. Oktober 2021 des Energiegesetzes auf Verordnungsstufe und weitere Verordnungsänderungen mit Inkrafttreten Anfang 2023
Dokumente
Umsetzung der Änderung vom 1. Oktober 2021 des Energiegesetzes auf Verordnungsstufe und weitere Änderungen der Energieverordnung, der Energieeffizienzverordnung, der Energieförderungsverordnung und der Stromversorgungsverordnung mit Inkrafttreten Anfang 2023.
Änderung der Raumplanungsverordnung (Umsetzung der zweiten Etappe der Teilrevision des Raumplanungsgesetzes [RPG 2] und des Bundesgesetzes über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien)
Teilrevisionen der Raumplanungsverordnung (RPV), der Energieeffizienzverordnung (EnEV) und der Niederspannungs-Installationsverordnung (NIV)
Änderung des Militärgesetzes, der Verordnungen über die Verwaltung der Armee und der Armeeorganisation
Dokumente
Seit dem Inkrafttreten des revidierten öffentlichen Beschaffungsrechts des Bundes (BöB/VöB) am 01.01.2021 und der laufenden Anpassung der kantonalen Regelungen, insbesondere der Verabschiedung des interkantonalen Konkordats (IVöB) vom Dezember 2019, erfährt das Thema auch in der Strombranche wieder vermehrte Aufmerksamkeit. Am 22.03.2021 hat die Wettbewerbskommission (WEKO) eine Empfehlung zur «Anwendung des Beschaffungsrechts und des Binnenmarktgesetzes (BGBM) für Stromlieferungen» veröffentlicht. Mit dem vorliegenden Q&A sollen die relevanten Fragestellungen und Grundsätze für die Strombranche und deren Unternehmungen in der Schweiz, welche als Sektorenauftraggeber grundsätzlich unter den Geltungsbereich des öffentlichen Beschaffungsrechts fallen, aufgenommen und anhand konkreter Sachverhalte die beschaffungsrechtliche Relevanz geklärt werden.