Energieministerin Simonetta Sommaruga schwor die Teilnehmenden des 15. Schweizerischen Stromkongresses auf ein "Energiejahr 2021" ein und betonte, dass der Strombranche grosse Bedeutung zukomme, um den Umbau des Energiesystems voranzutreiben und den menschgemachten Klimawandel zu stoppen.
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Seit dem Inkrafttreten des revidierten öffentlichen Beschaffungsrechts des Bundes (BöB/VöB) am 01.01.2021 und der laufenden Anpassung der kantonalen Regelungen, insbesondere der Verabschiedung des interkantonalen Konkordats (IVöB) vom Dezember 2019, erfährt das Thema auch in der Strombranche wieder vermehrte Aufmerksamkeit. Am 22.03.2021 hat die Wettbewerbskommission (WEKO) eine Empfehlung zur «Anwendung des Beschaffungsrechts und des Binnenmarktgesetzes (BGBM) für Stromlieferungen» veröffentlicht. Mit dem vorliegenden Q&A sollen die relevanten Fragestellungen und Grundsätze für die Strombranche und deren Unternehmungen in der Schweiz, welche als Sektorenauftraggeber grundsätzlich unter den Geltungsbereich des öffentlichen Beschaffungsrechts fallen, aufgenommen und anhand konkreter Sachverhalte die beschaffungsrechtliche Relevanz geklärt werden.
Der Klimawandel ist eine Realität – und Strom ist der Schlüssel auf dem Weg zu Netto-Null Emissionen. Darum steht die Strombranche hinter dem revidierten CO₂-Gesetz, über das wir am 13. Juni 2021 abstimmen werden. Das Votum von VSE-Direktor Michael Frank.
Weil der Stromkongress vom 12./13. Januar 2022 pandemiebedingt abgesagt wurde, richtet sich Simonetta Sommaruga stattdessen mit einer Videoansprache an die Branche. Die Energieministerin spricht von einem Rekordjahr 2021 und betont: «Vorwärts geht es nur gemeinsam.»
Teilrevisionen der Raumplanungsverordnung (RPV), der Energieeffizienzverordnung (EnEV) und der Niederspannungs-Installationsverordnung (NIV)
Änderung der Raumplanungsverordnung (Umsetzung der zweiten Etappe der Teilrevision des Raumplanungsgesetzes [RPG 2] und des Bundesgesetzes über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien)
Stellungnahme zur Vernehmlassung zur Revision des Bundesgesetzes über wirtschaftliche Landesversorgung
Indirekter Gegenvorschlag (Änderung des Kernenergiegesetzes) zur Volksinitiative «Jederzeit Strom für alle (Blackout stoppen)»
Änderung der Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für elektrische Anlagen (Beschleunigung beim Aus- und Umbau der Stromnetze)
Photovoltaik-Grossanlagen – Verordnungsrevisionen zur Umsetzung des neuen Artikels 71a des Energiegesetzes (Solaroffensive)
Änderung Energiegesetz des Kantons Zürich (Plangenehmigungsverfahren für Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien)
Stellungnahme zur Genehmigung des Übereinkommens des Europarates über die Landschaft: Europäische Landschaftskonvention
Stellungnahme zur Revision des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz (NHG) als indirekter Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Für die Zukunft unserer Natur und Landschaft (Biodiversitätsinitiative)»
Auf Schweizer Strassen fahren immer mehr Elektrofahrzeuge, die Elektromobilität gewinnt an Akzeptanz. Die Dekarbonisierung des Verkehrs bringt aber auch Herausforderungen, insbesondere für die Stromnetze. Welche das sind und wie sie gemeistert werden können, hat die Fachtagung Elektromobilität vom...
Stellungnahme zur Teilrevision des Raumplanungsgesetzes (2. Etappe mit Gegenvorschlag zur Landschaftsinitiative)
Der VSE begrüsst den Entscheid, den Fächer an Technologieoptionen für die Stromversorgung der Zukunft zu erweitern. Langfristig sollte sich die Schweiz den strategischen Handlungsspielraum für die Versorgungssicherheit nicht einschränken und alle Optionen offenhalten. Allerdings muss der rasche...
Der Bundesrat stellt der Initiative «Blackout stoppen» einen indirekten Gegenvorschlag gegenüber, mit dem er das Neubauverbot von Kernkraftwerken aus dem Gesetz streichen will. Der VSE begrüsst den strategischen Entscheid, den Fächer an Technologieoptionen für die Stromversorgung der Zukunft zu...
Mit dem Mantelerlass steht das Parlament kurz davor, ein Gesetz zu verabschieden, das wichtige Weichen stellt für eine sichere Versorgung der Schweiz mit erneuerbarer Energie. Eine zeitnahe Verabschiedung ist zentral, die Vorlage darf nicht durch Partikularinteressen gefährdet werden. In drei...
Stellungnahme zur Änderung der StromVV - Anpassung des Berechnungsmodells für den kalkulatorischen Zinssatz
Vernehmlassung: Änderung der Verordnung über Fernmeldedienste (FDV) Härtung der Mobilfunknetze gegen Störungen der Stromversorgung
Stellungnahme zur Vernehmlassung zur Änderung des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (Missbrauch des Konkursverfahrens verhindern)
Synopse Revision der Verordnung über die Vollzugsorganisation der wirtschaftlichen Landesversorgung im Bereiche der Elektrizitätswirtschaft (VOEW)
Stellungnahme 2014 VSE zu Verordnung über das Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (VBLN)
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VSE-Stellungnahme: Anhörung zur Totalrevision der Verordnung über das Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (VBLN). 14.5.2014, pdf
Stellungnahme zur Übertragung von öffentlichen Aufgaben des Fachbereichs Energie der wirtschaftlichen Landesversorgung
Stellungnahme zur Vernehmlassung zur Änderung des Berufsbildungsgesetzes (BBG): Stärkung der höheren Berufsbildung
Stellungnahme zur Anhörung zur Revision der Verordnungen über den Schutz der Biotope und Moorlandschaften von nationaler Bedeutung
Stellungnahme 2015 VSE zu Anpassung des Berechnungsmodells für den kalkulatorischen Zinssatz (WACC)
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Stellungnahme zur Änderung der StromVV 8.10.2015
Der Verband Schweizerischer Elektrizitätsunternehmen (VSE) begrüsst die vorgeschlagenen Änderungen der Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für elektrische Anlagen (VPeA), die eine Beschleunigung beim Aus- und Umbau der Stromnetze zum Ziel haben. Dennoch sieht der VSE weiteren...