Thema
Typen
Stellungnahme zur Revision des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz (NHG) als indirekter Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Für die Zukunft unserer Natur und Landschaft (Biodiversitätsinitiative)»
Stellungnahme zur Teilrevision des Raumplanungsgesetzes (2. Etappe mit Gegenvorschlag zur Landschaftsinitiative)
Stellungnahme zur parl. Initiative UREK-S. Streichung von Vorrängen im grenzüberschreitenden Übertragungsnetz
Indirekter Gegenvorschlag (Änderung des Kernenergiegesetzes) zur Volksinitiative «Jederzeit Strom für alle (Blackout stoppen)»
Stellungnahme zum Entwurf im Rahmen der parl. Initiative Berberat «Eine Regelung für transparentes Lobbying im eidgenössischen Parlament»
Stellungnahme zum Entwurf im Rahmen der parl. Initiative Eder «Die Eidgenössische Natur- und Heimatschutzkommission und ihre Aufgabe als Gutachterin»
Stellungnahme zum Entwurf im Rahmen der parlamentarischen Initiative Rösti «Ausbau der Wasserkraft zur Stromerzeugung und Stromspeicherung. Anpassung der Umweltverträglichkeitsprüfung»
Stellungnahme zur Anhörung minimales Geodatenmodell «Werkpläne elektrische Kabelleitungen»
Stellungnahme zur Vernehmlessung zum Vorentwurf des Bundesgesetzes über die Finanzmarktinfrastruktur (FinfraG)
Das Stromgesetz setzt einen ausgewogenen Rahmen für mehr sauberen Schweizer Strom in Einklang mit Natur und Landschaft. Eine Annahme der Biodiversitätsinitiative würde diesen Meilenstein rückgängig machen und den Ausbau der erneuerbaren Energien zum Stillstand bringen, meint Michael Frank.
Der VSE begrüsst den Entscheid, den Fächer an Technologieoptionen für die Stromversorgung der Zukunft zu erweitern. Langfristig sollte sich die Schweiz den strategischen Handlungsspielraum für die Versorgungssicherheit nicht einschränken und alle Optionen offenhalten. Allerdings muss der rasche...
Das Parlament dürfte den Mantelerlass diesen Freitag verabschieden. Dies ist – vorbehältlich eines allfälligen Referendums – der Schlusspunkt einer gesetzgeberischen Geschichte, welche 2018 mit der Vernehmlassung zur Revision des StromVG begonnen hat. Ende gut, alles gut?
Der Bundesrat stellt der Initiative «Blackout stoppen» einen indirekten Gegenvorschlag gegenüber, mit dem er das Neubauverbot von Kernkraftwerken aus dem Gesetz streichen will. Der VSE begrüsst den strategischen Entscheid, den Fächer an Technologieoptionen für die Stromversorgung der Zukunft zu...
In der Herbstsession 2019 berät der Nationalrat voraussichtlich über eine für die Wasserkraft zentrale Vorlage (parlamentarische Initiative Rösti). Damit bietet sich für die Unterstützer der Energiestrategie 2050 Gelegenheit, den Worten auch Taten folgen zu lassen. Lesen Sie hierzu unsere...
CO₂ abbauen, mehr grüner Strom produzieren und gleichzeitig Landschaft und Biodiversität erhalten: Die Schweiz steht vor einem gigantischen Generationenprojekt. VSE-Direktor Michael Frank diskutiert mit einer Energiepolitikerin und einem Umweltforscher, wie Zielkonflikte zwischen Energiestrategie...
Erneuerbare Energien sind das Fundament einer natürlichen Lebensgrundlage und des Klimaschutzes. Damit eine erneuerbare Energieversorgung möglich ist, braucht es eine übergeordnete Güterabwägung. Entsprechend sieht der VSE Anpassungsbedarf beim Gegenvorschlag zur Biodiversitätsinitiative.
Der VSE bringt sich aktiv in den politischen Prozess ein. Dazu nimmt er unter anderem Stellung zu Gesetzes- und Verordnungsänderungen, welche zur Vernehmlassung unterbreitet werden. Sie finden hier Stellungnahmen des VSE.
In der Herbstsession der eidgenössischen Räte dominierte die Energiepolitik. Viele für die Versorgungssicherheit bedeutende Vorlagen wie der Mantelerlass waren traktandiert. Es wurde diskutiert, gefeilt und entschieden. Noch ist aber nicht aller Tage Abend. Das Wichtigste im Überblick.
Die politische Feder 3/2017