JA zum Stromgesetz

02.02.2024
Am 9. Juni stimmt die Schweiz über das Stromgesetz (Energie-Mantelerlass) ab. Auf dem Spiel stehen die Versorgungssicherheit mit erneuerbaren Energien und der Schutz des Klimas.

Jetzt steht fest: Am 9. Juni stimmen wir über das Stromgesetz ab. Dieses will eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien sicherstellen. Für die Versorgungssicherheit und die Klimaziele ist das Stromgesetz zentral. Die Versorgungsprobleme der nächsten Jahre und Jahrzehnte lösen wir nur, indem wir den Ausbau der erneuerbaren Energien vorantreiben. Das Stromgesetz bringt uns entscheidende Schritte weiter in eine saubere und sichere Energiezukunft: Es verkürzt die Verfahren, fördert die Energieeffizienz und gibt vor, wo der Ausbau der Erneuerbaren gegenüber Natur- und Landschafsschutzinteressen Vorrang haben soll – und wo nicht.

Ein Kompromisswerk

Das Stromgesetz trägt vielen Interessen Rechnung: Es räumt dem Ausbau der Erneuerbaren grundsätzlich Priorität ein, berücksichtigt aber die Interessen von Natur und Landschaft, so dass dem Ausbau auch Grenzen gesetzt sind. Nicht ohne Grund hat das Parlament im Herbst dem Stromgesetz fast einstimmig, von Grüne bis SVP, zugestimmt. Und genau wegen solcher Kompromisse stehen auch grosse Umweltverbände oder die Schweizerische Energie-Stiftung hinter dem Stromgesetz.

Es ist eine Frage der Akzeptanz, ob wir den eingeschlagenen Weg nun weitergehen und die vielen Projekte zum Ausbau der erneuerbaren Energien innert nützlicher Frist umsetzen können. Für den VSE ist klar: Wollen wir die nächsten Jahre eine sichere Versorgung mit sauberem Strom in der Schweiz, müssen wir an der Urne JA sagen zum Stromgesetz!

Zum Dossier

Zusammen mit aeesuisse hat der VSE die «Allianz für eine sichere Stromversorgung» ins Leben gerufen, die für eine Annahme kämpft und von breiten Kreisen aus Branche, Wirtschaft und Politik unterstützt wird. Zu den Gründungsmitgliedern gehören Swissolar, suissetec, Alpiq, Axpo und BKW.

Unterstützung ausgesprochen haben Wirtschaftsverbände wie auto-schweiz, economiesuisse, EIT-swiss, swisscleantech, Swiss eMobility oder Swisspower sowie auch der TCS. Auch viele Parlamentarierinnen und Parlamentarier stehen hinter der Allianz.

Die Kampagne für ein «JA zum Stromgesetz» wird aktuell erarbeitet, das Fundraising dafür läuft. Update folgt. #StromgesetzJA