Fakten, Meinungen, Diskussion: Der traditionelle Top-Themen-Anlass ist das Tête-à-Tête der Branche mit den Akteuren der Energiepolitik. Nach dem Nein zum CO₂-Gesetz und dem Aus für das Rahmenabkommen mit der EU stellte sich die Frage, wie es nun politisch weitergeht.
Thema
Typen
Welche politischen Fragen beschäftigen derzeit die Energiebranche? Das «Top-Themen»-Dokument fasst die wichtigsten Themen kurz zusammen.
Benoît Revaz, Direktor des Bundesamtes für Energie, drei Parlamentarierinnen aus der UREK-N sowie Christian Bühlmann, Schweizer EU-Mission in Brüssel, standen uns vor Ort Rede und Antwort. Die Themen: Energiepolitik nach dem Nein zum CO2-Gesetz und das schwierige Verhältnis zwischen der Schweiz und...
Frageraster für die Stellungnahme zur revidierten interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (E-IVöB)
In der Herbstsession der eidgenössischen Räte dominierte die Energiepolitik. Viele für die Versorgungssicherheit bedeutende Vorlagen wie der Mantelerlass waren traktandiert. Es wurde diskutiert, gefeilt und entschieden. Noch ist aber nicht aller Tage Abend. Das Wichtigste im Überblick.
Angesichts der hohen Energiepreise wird der Ruf nach Abfederungsmassnahmen laut. Die Vorschläge reichen bis hin zu Eingriffen in das Marktgefüge und den kalkulatorischen Zinssatz für das Stromnetz (WACC). Derartige Eingriffe sollten wohlüberlegt sein. Die Gefahr von unerwünschten Nebeneffekten ist...
Dokumente
Seit dem Inkrafttreten des revidierten öffentlichen Beschaffungsrechts des Bundes (BöB/VöB) am 01.01.2021 und der laufenden Anpassung der kantonalen Regelungen, insbesondere der Verabschiedung des interkantonalen Konkordats (IVöB) vom Dezember 2019, erfährt das Thema auch in der Strombranche wieder vermehrte Aufmerksamkeit. Am 22.03.2021 hat die Wettbewerbskommission (WEKO) eine Empfehlung zur «Anwendung des Beschaffungsrechts und des Binnenmarktgesetzes (BGBM) für Stromlieferungen» veröffentlicht. Mit dem vorliegenden Q&A sollen die relevanten Fragestellungen und Grundsätze für die Strombranche und deren Unternehmungen in der Schweiz, welche als Sektorenauftraggeber grundsätzlich unter den Geltungsbereich des öffentlichen Beschaffungsrechts fallen, aufgenommen und anhand konkreter Sachverhalte die beschaffungsrechtliche Relevanz geklärt werden.
Mit welchen Massnahmen sollen die CO2-Emissionen gesenkt werden? Ist die Strommarktöffnung für die Schweiz das Richtige? Welche Erneuerbaren stehen nun im Vordergrund? Wir haben bei Mitgliedern der Energiekommission des Nationalrates nachgefragt.