- Der Verband Schweizerischer Elektrizitätsunternehmen (VSE) begrüsst, dass mit der Verabschiedung der Energiestrategie 2050 (ES2050) durch das Parlament wieder klare Rahmenbedingungen geschaffen wurden. Die Unterstützung der bestehenden Grosswasserkraft ist ein wichtiger Schritt für das Schweizer Energiesystem. Bestehende Werke werden durch das Marktprämienmodell unterstützt, sofern sie ihren Strom unter den Gestehungskosten am Markt verkaufen müssen.
- Betreffend Kernenergie ist der Verzicht auf Laufzeitbeschränkungen für die Kernkraftwerke das richtige Vorgehen. Dass die Ausserbetriebnahme der bestehenden Kernkraftwerke geordnet erfolgt, ist Bestandteil der ES2050 – und entscheidend für die Versorgungssicherheit. Diese Meinung teilen auch Bundesrat und Parlament.
- Der VSE begrüsst zudem, dass die erneuerbaren Energien an den Markt geführt werden sollen. Ebenfalls erfreulich ist der Entscheid, Landschaftsschutz und Erneuerbare fortan gleich stark zu gewichten. Die Nutzung erneuerbarer Energien – wie der Wasserkraft – wurde damit zum nationalen Interesse erklärt.
«Die Schweizer Wasserkraft ist nicht nur heute, sondern erst recht in Zukunft systemrelevant für die Schweizer Stromversorgung», sagt VSE-Direktor Michael Frank. «Sie ist dank ihrer Leistungsfähigkeit, Umweltfreundlichkeit und Flexibilität die wichtigste strategische Komponente zur erfolgreichen Umsetzung der Energiestrategie 2050». Mit der Verabschiedung der ES2050 durch die Eidgenössischen Räte werden die wirtschaftlichen Probleme der Wasserkraft gelindert, sind aber noch nicht gelöst. Weitere Massnahmen müssen diskutiert werden, um die inländische Produktion endlich wieder wettbewerbsfähig und rentabel zu machen.
Der VSE hat sich in den letzten Jahren intensiv mit der ES2050 auseinandergesetzt – und den politischen Prozess von Beginn an konstruktiv begleitet. «Entscheidend war stets die Sicht auf Energie als Gesamtsystem – statt einer einseitigen Fokussierung auf Strom», so Frank. «Der Branchendachverband konnte zentrale Anliegen erfolgreich zuhanden der Politik unterbringen». Auch in Zukunft wird der VSE eine Energie-Gesamtsicht vertreten. Er wird sich für einen pragmatischen Netzausbau, diskriminierungsfreie Integration neuer Produzenten und verursachergerechte Tarifmodelle einsetzen. Subsidiäre Regelungen durch die Branche stehen dabei jeweils im Vordergrund.
Das zweite Massnahmenpaket der ES2050 sieht bezüglich erneuerbarer Energien einen Systemwechsel vor, von einem Fördersystem zu einem Lenkungssystem. Der VSE unterstützt diesen Ansatz, sofern das Lenkungssystem keine fiskalpolitischen Ziele verfolgt – und nicht Strom, sondern das Treibhausgas CO2 besteuert wird. «Produzenten erneuerbarer Energien können in einem solchen Umfeld ihre Stärken ausspielen. Konsequente Direktvermarktung und Auktionen sind dort die richtigen Instrumente», sagt Michael Frank.
Für die Energiezukunft fundamental sind auch leistungsfähige und zuverlässige Netze. «Der VSE begrüsst und unterstützt die Strategie Stromnetze, sieht aber weiteren Optimierungsbedarf. Netzbauprojekte erfordern straffere Bewilligungsverfahren, Dienstbarkeiten sollen rascher und pragmatisch erneuert werden können», so Frank. Dem Bund komme überdies eine aktive Rolle in der Öffentlichkeitsarbeit zu, um an breiter Front Akzeptanz für den Um- und Ausbau der Netzinfrastruktur zu schaffen.