Der Umbau des Energiesystems kann nur gelingen, wenn die Stromnetze zeitgleich mit dem Ausbau der inländischen Stromproduktion weiterentwickelt werden. Der Bundesrat hat mit einer Gesetzesvorlage zur Beschleunigung der Bewilligungsverfahren für den Um- und Ausbau der Stromnetze bereits im Sommer 2024 einen ersten wichtigen Schritt eingeleitet, um dies zu ermöglichen. Nun schickt er ergänzend dazu eine Vorlage auf Verordnungsstufe in die Vernehmlassung.
Der VSE begrüsst, dass der Bundesrat die Verfahren für die Stromnetze beschleunigen will. Er unterstützt im Wesentlichen die bisher vorgeschlagenen Beschleunigungsmassnahmen. Allerdings fokussieren sowohl die Gesetzes- als auch die Verordnungsvorlage bisher mehrheitlich auf Massnahmen für das Übertragungsnetz und greifen damit noch zu kurz. Die Bewilligungsverfahren müssen zwingend für alle Netzebenen beschleunigt werden, denn die Verteilnetze sind von den Herausforderungen der Energiewende besonders betroffen.
Geforderte Ausweitung der nachträglichen Plangenehmigung wäre ein wichtiger Schritt
Bereits in seiner Stellungnahme zur Vernehmlassungsvorlage auf Gesetzesstufe fordert der VSE weitere Massnahmen, um zeitnah die Rahmenbedingungen für den Um- und Ausbau der Netze aller Ebenen zu verbessern. Unter anderem muss die nachträgliche Plangenehmigung im Rahmen der ordentlichen Inspektion durch das ESTI für unbestrittene und einfache Vorhaben auf den untersten Netzebenen ausgeweitet werden. Der VSE bedauert, dass diese wichtige Forderung in der Vernehmlassungsvorlage auf Verordnungsstufe bisher nicht berücksichtigt worden ist. Eine nachträgliche Plangenehmigung würde es den Projektanten erlauben, unproblematische und unbestrittene Projekte rasch umzusetzen, ohne zuerst ein formelles vorgängiges Plangenehmigungsverfahren durchlaufen zu müssen.
Der VSE wird die Vernehmlassungsvorlage auf Verordnungsstufe prüfen und dazu Stellung nehmen. Auch zukünftig wird er eng mit den Behörden zusammenarbeiten, um gangbare Lösungen für einen raschen Um- und Ausbau der Stromnetze aller Ebenen aufzuzeigen und zu ermöglichen.

Julien Duc
Tel. +41 62 825 25 24, julien.duc@strom.ch
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