Strategie Stromnetze

 

 

Inhalt

Im Rahmen der Energiestrategie 2050 hat der Bundesrat die Erarbeitung einer Strategie Stromnetze lanciert. Ihr Ziel ist es, neue Grundlagen für die Netzentwicklung zu schaffen, damit diese bedarfs- und zeitgerecht stattfinden kann. Trotz des engen Zusammenhangs zwischen dem Ausbau der Produktion und demjenigen der Netze wird die Strategie Stromnetze vollständig unabhängig und zeitlich nachgelagert zum 1. Massnahmenpaket der Energiestrategie 2050 behandelt.

 

Inhaltlich verfolgt die Strategie Stromnetze folgende Stossrichtungen:

  • Vorgaben für die Bedarfsermittlung des Aus- und Umbaus der Stromnetze
  • Optimierung der Bewilligungsverfahren
  • Kriterien und Vorgaben für die Entscheidungsfindung «Kabel oder Freileitung»
  • Verbesserung der Akzeptanz und Transparenz von Leitungsprojekten



 

 

Position

Damit der Umbau des Energieversorgungssystems in Richtung von mehr erneuerbaren Energien und Energieeffizienz gelingen kann und die Versorgungssicherheit gewährleistet bleibt, ist ein kohärenter Rahmen für den abgestimmten Ausbau von Produktion, Netz und Speicherung unabdingbar. Die Strategie Stromnetze liefert ein wichtiges Puzzlestück an diese Gesamtsicht. 


Die Energiestrategie 2050 verschärft die grossen Herausforderungen, vor denen die Stromnetzbetreiber bereits heute stehen. Zu nennen sind:

  • lange Bewilligungsverfahren
  • ungenügende Akzeptanz der Infrastruktur in der Bevölkerung (akzentuiert durch die Kostenfrage bei der Verkabelung von Freileitungen)
  • zunehmend dezentrale, stochastische Einspeisung von Stromproduktion und in der Folge stärkere Belastung der Stromnetze und bidirektionale Energieflüsse
  • technologischer Wandel hin zu intelligenten Mess-, Steuer- und Regelsystemen. 


Die Stossrichtung der Strategie Stromnetze ist richtig. Hingegen besteht in verschiedener Hinsicht Verbesserungsbedarf: 

  • Es ist noch stärker darauf hinzuarbeiten, dass die Dauer von Bewilligungsverfahren begrenzt wird. Genehmigungsprozesse sollten insgesamt nicht länger als sechs Jahre in Anspruch nehmen. Dazu sind die Verfahrensschritte verbindlich zu befristen.
  • Bei der Netzplanung ist eine klare und zielführende Aufgabenteilung zwischen den Behörden und den Betreibern der verschiedenen Netzebenen notwendig. Auf unnötigen bürokratischen Aufwand ist zu verzichten und gewisse Aufgaben sind subsidiär der Branche zu überlassen.
  • Es dürfen keine neuen Einsprachemöglichkeiten geschaffen werden. Der verbindliche Mehrkostenfaktor für Erdverlegungen darf nicht durch Ausnahmen unterminiert werden.
  • Kritische Infrastrukturen müssen geschützt werden. Bei der Pflicht zur Veröffentlichung von Daten und Plänen ist deshalb Umsicht nötig.

 

 

 

 

Beratungsstand

Der Bundesrat hat im Jahr 2013 ein Detailkonzept zur Strategie Stromnetze vorgelegt. Verschiedene Grundlagenstudien zu einzelnen Fragestellungen sind seit Mitte 2014 öffentlich zugänglich.

 

Zu den konkreten Gesetzesvorschlägen hat der Bundesrat vom 28. November 2014 bis zum 16. März 2015 eine Vernehmlassung durchgeführt. Der VSE hat sich sowohl zum Detailkonzept wie auch zur Vernehmlassungsvorlage geäussert.

 

Das Parlament wird voraussichtlich im Verlauf des Jahres 2016 mit der Beratung der Vorlage beginnen.


Der Bundesrat hat am 13. April 2016 die Botschaft an das Parlament verabschiedet. Die Beratung in der Kommission des Erstrats beginnt im III. Quartal 2016.