Energiestrategie 2050

 
Quelle: UVEK
 
 

Der Umfang der Verordnungsrevision

Im Zusammenhang mit dem ersten Massnahmenpaket der Energiestrategie werden mehrere Verordnungen angepasst:

  • Die bisherige Energieverordnung (EnV) wird totairevidiert und in eine neue Energieverordnung (EnV), in eine Energieförderungsverordnung (EnFV) und in eine Energieeffizienzverordnung (EnEV) aufgesplittet.
  • Hinzu kommt eine neue Verordnung über den Herkunftsnachweis und die Stromkennzeichnung (HKSV), welche die bisherige Verordnung über den HKN ablöst.
  • Ferner werden die folgenden Verordnungen teilrevidiert: Stromversorgungsverordnung (StromVV), Landesgeologieverordnung (LGeoIV), CO2-Verordnung, Verordnung über Gebühren und Aufsichtsabgaben im Energiebereich (GebV-En), Kernenergieverordnung (KEV).

 

 

 
 
 
 

Die Position des VSE in Kürze

  • Der VSE unterstützt die ES2050. Sie ist ein demokratischer Kompromiss nach dreijähriger, intensiver Beratung im Parlament. Wichtige Branchenanliegen wurden berücksichtigt – so etwa die Reform und Befristung der kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV).
  • Die ES2050 bildet einen soliden Rechtsrahmen für den weiteren Ausbau der Erneuerbaren. Sie macht unsere Energieversorgung nachhaltiger, effizienter und einheimischer.
  • Ein Ja zu Energiestrategie ist auch ein Ja zur Schweizer Wasserkraft, deren Substanz bedroht ist. Grosskraftwerke werden unterstützt, falls sie ihre Produktion unter den Gestehungskosten am Markt absetzen müssen.

  

 
 
 
 

Erstes Massnahmenpaket

Das erste Massnahmenpaket der Energiestrategie 2050 wurde in der Volksabstimmung am 21. Mai 2017 mit 58,2% der Stimmen angenommen.

Die Änderungen auf Verordnungsstufe wurden vom 1. Februar bis 8. Mai 2017 vernehmlasst.

Es ist vorgesehen, dass das erste Massnahmenpaket auf den 1. Januar 2018 in Kraft tritt.

 

 

 

2. Phase der Energiestrategie 2050

Parlament und Verwaltung arbeiten bereits an Konzepten für eine zweite Phase der Energiestrategie, welche schwergewichtig die Themen Eigenversorgung und Versorgungssicherheit im Strombereich zum Inhalt haben.

Das Bundesamt für Energie hat im Januar 2017 eine entsprechende Auslegeordnung Strommarkt 2020 publiziert.

Der vom Bundesrat ursprünglich für eine zweite Etappe vorgeschlagene Übergang zu einem Lenkungssystem ist im Parlament chancenlos und wird derzeit nicht weiterverfolgt.